Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Rehappy GmbH, Charlottenstraße 14, 52070 Aachen, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „Rehappy“) bietet unter der Webseite www.rehappy.de digitale Güter und Dienstleistungen an. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichungen bedürfen der Schriftform.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Rehappy kann als digitale Gesundheitsanwendung (DiGA) über ein ärztliches Rezept verschrieben werden. In diesem Fall erfolgt die Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenversicherung. Nach Vorlage des Rezepts bei Ihrer Krankenkasse erhalten Sie einen Freischaltcode, der auf unserer Webseite eingelöst werden kann. Die Voraussetzungen für das Verschreiben einer DiGA sind gesetzlich geregelt (§§ 33a und 139e Fünftes Sozialgesetzbuch).

(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Bei Eingang einer Bestellung über unsere Webseite gilt: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die auf unserer Webseite vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Der Vertrag kommt zustande, nachdem der eingegebene Freischaltcode erfolgreich validiert wurde und Ihnen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Rehappy GmbH, Charlottenstraße 14, 52070 Aachen, Deutschland zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

§ 3 Gegenstand des Vertrags und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) Bei unserer Webseite ist Vertragsgegenstand der Bezug von Rehappy über einen gültigen Freischaltcode gem. § 2 Nr. 1 sowie Teile vom Versandprozess und der Nutzung der DiGA.

(2) Generell handelt es sich bei den Angeboten von Rehappy nicht um diagnostische oder therapieersetzende Maßnahmen, d.h. etwaige Besuche von beispielsweise Ärzten oder Therapeuten werden durch Rehappy nicht ersetzt.

(3) Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.

(4) Der Kunde darf sein Kundenkonto weder vermieten noch verleihen oder anderweitig auf dritte Personen übertragen. Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Der Kunde erhält mit dem Erwerb der Lizenz das ausschließliche Recht auf Nutzung im Rahmen eines für den privaten Gebrauch normalen Umfangs.

(5) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten, zusätzlich zu den auf der Webseite ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden, Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Der Kunde hat zur Nutzung von www.rehappy.de, www.rehappy.de/mein-rehappy und der Rehappy-App eigenverantwortlich die notwendigen technischen Systeme bereitzustellen. Für den App Store oder Google Play, über den die Rehappy App heruntergeladen werden kann, gelten unabhängig die entsprechenden Nutzungsbedingungen des Anbieters.

(6) Rehappy ermöglicht dem Kunden die Nutzung der lizensierten Software sowie die damit verbundenen Internetangebote nach Möglichkeit an sieben Tagen der Woche für 24 Stunden am Tag. Sollte es trotzdem zu Störungen kommen, wird Rehappy diese mit der nötigen Sorgfalt so schnell wie möglich beseitigen. Rehappy behält sich zudem das Recht vor, für Reparaturen und Wartungsarbeiten die Verfügbarkeit kurzzeitig zu unterbrechen. Dem Kunden entstehen durch temporäre Ausfälle keine Ansprüche.

(7) Im Rahmen Ihrer Bestellung sowie der Nutzung von Rehappy erfassen und verarbeiten wir personenbezogene Daten. Diesbezüglich gilt unsere Datenschutzerklärung.

(8) Im Rahmen der Nutzung von Rehappy werden zudem Gesundheitsdaten des Nutzers erfasst. Diese Daten werden ausschließlich zur individuellen Anpassung der Softwareinhalte an den Nutzer verwendet und werden nicht an Dritte weitergegeben.

§ 4 Preise, Laufzeiten, Versandkosten und Lieferung

(1) Wird Rehappy als Digitale Gesundheitsanwendung über ein ärztliches Rezept bezogen, fallen keine zusätzlichen Kosten an. Ebenso fallen in diesem Fall keine Versandkosten an. Die Kosten für Ihre Endgeräte, einschließlich Gebühren für Internetzugang, Mobilfunk, oder ggf. Roaming, sind von Ihnen zu tragen.

(2) Nach erfolgreicher Aktivierung kann Rehappy für die Dauer Ihres Rezeptes genutzt werden. Eine Verlängerung erfolgt nicht automatisch und ist über ein neues ärztliches Rezept bzw. durch einen neuen Freischaltcode möglich.

(3) Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich seine Zugangsdaten sicher zu verwahren und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Im Falle eines Missbrauchs oder eines entsprechenden Verdachts ist Rehappy umgehend zu benachrichtigen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet alle erforderlichen Daten im Rahmen der Bestellung und Registrierung korrekt, wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.

(3) Der Kunde ist verpflichtet im Rahmen der Nutzung von Rehappy, einschließlich der Rehappy Webseite und dem Bereich „Mein Rehappy“, keine rechtswidrigen Handlungen vorzunehmen oder gegen anwendbare Gesetze zu verstoßen.

Dies beinhaltet, ist jedoch nicht beschränkt auf das Speichern, Veröffentlichen oder Übermitteln von Inhalten die beleidigend, jugendgefährdend, diskriminierend, verleumdend, bedrohend, belästigend oder in sonstiger Weise rechtswidrig sind, die Rechte Dritter verletzen, zu Straftaten aufrufen oder (un)mittelbar zu Körper- oder Sachschäden führen; von Werbung, sonstiger kommerzieller Inhalte, Links auf Inhalte Dritter, die gegen diese AGB oder andere Rechtsvorschriften verstoßen.

Dies beinhaltet ebenfalls den Einsatz von Bots, Scripts, oder anderen automatisierten Techniken oder Diensten unter anderem mit dem Ziel Nutzeraktivitäten zu simulieren, Registrierungen vorzunehmen, Inhalte zu speichern, veröffentlichen oder zu übermitteln oder die Aktivitäten anderer Nutzer zu verfolgen; das Speichern oder Verarbeiten persönlicher Daten anderer Nutzer; das Ausgeben als eine andere Person, insbesondere als Arzt, Therapeut oder Vertreter der Rehappy GmbH.

(4) Bei Verstoß gegen die Pflichten oder Missbrauch behält sich Rehappy das Recht vor, das Nutzerkonto zu sperren oder sonstige geeignete Maßnahmen zu treffen.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 7 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

§ 8 Haftung

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

§ 9 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 10 Gewährleistung/Kundendienst

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen telefonisch Mo.-Fr. (werktags) von 9.30-12.30 Uhr oder täglich per E-Mail an support@rehappy.de zur Verfügung. Sie erhalten innerhalb von 24 Stunden eine Rückmeldung.

§ 11 Urheberrechtshinweis

Die auf der Internetseite www.rehappy.de sowie im Rahmen der Leistungen der Rehappy GmbH bereitgestellten Texte, Fotos, Bilder, Zeichnungen, Audio-Dateien, Videos sowie Software o.ä. sind urheberrechtlich geschützt. Das unbefugte Kopieren und Veröffentlichen hiervon (auch nur auszugsweise) ist unzulässig und wird strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Rehappy behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Grund von z.B. Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse anzupassen. In diesem Fall wird der Kunde unter Berücksichtigung der Möglichkeit eines Einspruchs entsprechend informiert und aufgeklärt.

(4) Rehappy behält sich das Recht vor, Produkt, Produktspezifikationen, App und Design zu verändern. Änderungen bedürfen keiner vorherigen Ankündigung.