Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Rehappy GmbH, Hammerweg 12, 52074 Aachen, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „Rehappy“) betreibt unter der Webseite www.rehappy.de/shop einen Online-Shop für Waren, digitale Güter und Dienstleistungen. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichungen bedürfen der Schriftform.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter www.rehappy.de/shop.

(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

  1. Auswahl der gewünschten Ware(n), der digitalen Güter, der gewählten Dienstleistung(en),
  2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
  4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
  5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
  6. Abschluss der Bestellung durch Anklicken des Bestätigungsbuttons (z.B. „Jetzt kaufen“). Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
  7. Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Rehappy GmbH, Hammerweg 12, 52074 Aachen, Deutschland zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

3 Gegenstand des Vertrags und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:

  1. Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
  2. Der Verkauf von digitalen Gütern, z.B. Software oder Mediendownloads. Die konkret angebotenen digitalen Güter können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
  3. Die Erbringung von Dienstleistungen. Die konkret angebotenen Dienstleistungen können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Waren, digitalen Güter und Dienstleistungen finden sich in der Artikelbeschreibung. Generell handelt es sich bei den Angeboten von Rehappy nicht um diagnostische oder therapieersetzende Maßnahmen, d.h. etwaige Besuche von beispielsweise Ärzten oder Therapeuten werden durch Rehappy nicht ersetzt.

(3) Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.

(4) Rehappy bietet auch unterschiedliche Lizenzmodelle an, die sich in ihrem Funktionsumfang und in ihrer Laufzeit voneinander unterscheiden und teils kostenpflichtig sind („Abonnement(s)“). Die Zahlung des Nutzungsentgelts für kostenpflichtige Abonnements erfolgt als Einmalzahlung im Voraus oder durch wiederkehrende Zahlungen über den jeweils im Angebot angeführten Zeitraum. Der Kunde darf sein Kundenkonto und/oder sein Abonnement weder vermieten noch verleihen oder anderweitig auf dritte Personen übertragen. Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Der Kunde erhält mit dem Erwerb der Lizenz das ausschließliche Recht auf Nutzung im Rahmen eines für den privaten oder gewerblichen Gebrauch normalen Umfangs.

 (5) Abonnements haben die im jeweiligen Angebot aufgeführten Laufzeiten und verlängern sich nicht automatisch. Als Beginn der Laufzeit gilt das Datum des Vertragsabschlusses. Ist eine Festlaufzeit vereinbart, ist die ordentliche Kündigung während der Festlaufzeit, sofern nicht anders in der Artikelbeschreibung vermerkt, ausgeschlossen. Der Kunde erhält zum Ende der Laufzeit die Möglichkeit, zu den dann geltenden Preisen sein Abonnement zu verlängern. Sowohl dem Kunden als auch Rehappy bleibt in jedem Fall das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten. Kündigungen haben in Textform zu erfolgen und sind zu richten an:

Rehappy GmbH, Hammerweg 12, 52074 Aachen, info(at)rehappy.de .

(6) Hat der Kunde von Rehappy oder von Rehappy-Partnern einen Rehappy-Gutschein, -Aktivierungscode oder -Coupon (nachfolgend: „Gutschein(e)“ genannt) erhalten, kann der Kunde diesen gemäß den folgenden Bedingungen einlösen: Gutscheine sind jeweils nur online auf den Internetseiten während des Bestellprozesses, nur einmal pro Kunde und nur innerhalb der ausgewiesenen Gültigkeitsdauer einlösbar. Während des Bestellprozesses wird der Rechnungsbetrag um den ausgewiesenen Gutschein-Wert reduziert oder die auf dem Gutschein ausgewiesenen Leistungen werden freigeschaltet. Eine Barauszahlung des Gutscheinwertes ist ausgeschlossen. Gutscheine können nicht in Kombination mit anderen Aktionen eingelöst werden.

(7) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten zusätzlich die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Der Kunde hat zur Nutzung von www.rehappy.de, www.rehappy.de/mein-rehappy und der Rehappy-App eigenverantwortlich die notwendigen technischen Systeme bereitzustellen.

(8) Rehappy ermöglicht dem Kunden die Nutzung der lizensierten Software sowie die damit verbundenen Internetangebote nach Möglichkeit an sieben Tagen der Woche für 24 Stunden am Tag. Sollte es trotzdem zu Störungen kommen, wird Rehappy diese mit der nötigen Sorgfalt so schnell wie möglich beseitigen. Rehappy behält sich zudem das Recht vor, für Reparaturen und Wartungsarbeiten die Verfügbarkeit kurzzeitig zu unterbrechen. Dem Kunden entstehen durch temporäre Ausfälle keine Ansprüche.

(9) Im Rahmen Ihrer Bestellung sowie der Nutzung von Rehappy erfassen und verarbeiten wir personenbezogene Daten. Diesbezüglich gilt unsere Datenschutzerklärung.

(10) Im Rahmen der Nutzung von Rehappy werden zudem Gesundheitsdaten des Nutzers erfasst. Diese Daten werden ausschließlich zur individuellen Anpassung der Softwareinhalte an den Nutzer verwendet und werden nicht an Dritte weitergegeben.

4 Preise, Laufzeiten, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung oder als monatlich zu leistender Zahlung (Abonnement) an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig. Sofern der Kunde ein Abonnement bezieht, ist der jeweilige Monatsbeitrag innerhalb der ersten drei Tage des entsprechenden Monats fällig. Die erste Monatsrate ist bei Bestellung fällig. Startdatum des Abonnements entspricht dem Bestelldatum. Fallen bei einem Abonnement Zusatzkosten, bspw. für Hardware an, sind diese als Vorkasse zu leisten.

(3) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus. Die Rehappy GmbH behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug die Softwarelizenz bis zum Zahlungseingang zu entziehen.

(4) Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

(5) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

(6) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: ca. 5 Werktage nach dem Eingang der Zahlung bzw. nach dem Eingang der Bestellung bei einem Kauf auf Rechnung).

(7) Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland.

5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

6 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

7 Haftung

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

8 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

9 Gewährleistung/Kundendienst

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(4) Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen Mo.-Fr. von 9.30-12.30 Uhr per Mail: support(at)rehappy.de und / oder telefonisch (die Nr. erhalten Sie mit Lieferung der Ware oder auf Anfrage per Mail) zur Verfügung.

10 Urheberrechtshinweis

Die auf der Internetseite www.rehappy.de sowie im Rahmen der Leistungen der Rehappy GmbH bereitgestellten Texte, Fotos, Bilder, Zeichnungen, Audio-Dateien, Videos sowie Software o.ä. sind urheberrechtlich geschützt. Das unbefugte Kopieren und Veröffentlichen hiervon (auch nur auszugsweise) ist unzulässig und wird strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt.

11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(4) Rehappy behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf Grund von z.B. Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse anzupassen. In diesem Fall wird der Kunde unter Berücksichtigung der Möglichkeit eines Einspruchs entsprechend informiert und aufgeklärt.

(5) Rehappy behält sich das Recht vor, Produkt, Produktspezifikationen, App und Design zu verändern. Änderungen bedürfen keiner vorherigen Ankündigung.